Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht

Möchten Sie darüber beraten werden, wie wettbewerbsrechtliche Risiken begrenzt werden können? Haben Sie einen Streit mit den Wettbewerbsbehörden? Oder wollen Sie infolge eines Wettbewerbsverstoßes erlittenen Schaden entschädigen lassen? Wir können Ihnen helfen!

Aufgrund des Wettbewerbsrechts dürfen Unternehmen untereinander keine wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen treffen. Diese würden nämlich das wirtschaftliche Wachstum hemmen und den Verbraucher schädigen. Neben der Tatsache, dass (möglicherweise) wettbewerbsbeschränkende Absprachen verboten sind, ist es Unternehmen mit einer gewissen Vormachtstellung auf dem Markt untersagt, diese Vormachtstellung zu missbrauchen. 
 
Das Wettbewerbsrecht spielt in den Niederlanden bei einer wachsenden Zahl von Branchen und Sektoren eine bedeutende Rolle. Viele Unternehmen werden mit diesem komplexen Rechtsgebiet konfrontiert, beispielsweise bei der Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen, Franchise-Verträgen, kommerziellen Vereinbarungen, Fusionen, Übernahmen und Jointventures.

Die niederländische Verbraucherbehörde (Autoriteit Consument en Markt, ACM) und die Europäische Kommission gehen immer häufiger und härter gegen Wettbewerbsverstöße vor. Was früher als normal empfunden wurde, führt heutzutage zu erheblichen Bußgeldern, Schadenersatzforderungen und Imageschäden.

Hohe Bußgelder - nicht nur für internationale Konzerne
Die Wettbewerbsbehörden befassen sich gleichermaßen mit großen und kleinen Fischen. Beispielsweise hat die Europäische Kommission ein Bußgeld von 950 Mio. Euro gegen fünf Zulieferbetriebe von Automobilherstellern verhängt. Die ACM ist dagegen gegen Silberzwiebelhersteller (9 Mio. Euro), Mehlproduzenten (12 Mio. Euro) und die Mietzeitschriftenbranche (6 Mio. Euro) vorgegangen. Außerdem kommt es vor, dass gegen Geschäftsführer persönliche Bußgelder verhängt werden. Ein Beispiel hierfür sind die Mitglieder der Geschäftsleitung eines Naturessig-Kartells , gegen die Bußgelder von jeweils bis zu 54.000 Euro verhängt worden sind.

Auch für Behörden relevant - staatliche Beihilfen und Gesetz über Markt und Staat
Nicht nur Unternehmen, sondern auch Behörden und andere nichtkommerzielle Parteien können vom Wettbewerbsrecht und vom europäischen Recht betroffen sein, beispielsweise auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen und des niederländischen Gesetzes über Markt und Staat. Bei der Vergabe von staatlichen Beihilfen müssen die europäischen Rechtsvorschriften berücksichtigt werden. Staatliche Beihilfen sind Zuwendungen, die für ein oder mehr Unternehmen finanzielle Vorteile bedeuten. Die Gewährung staatlicher Beihilfen ist nicht immer unrechtmäßig, muss vorher aber anhand der europäischen Rechtsvorschriften geprüft werden. Es geht darum, vor der Vergabe der staatlichen Beihilfe zu prüfen, ob diese bei der Europäischen Kommission angezeigt werden muss. Unerlaubte Beihilfen müssen nämlich von dem begünstigten Unternehmen (mit Zinsen!) zurückgezahlt werden. 

Wir können Sie mit praktischen Ratschlägen unterstützen, um wettbewerbsrechtliche Risiken zu begrenzen und Streitigkeiten mit Wettbewerbsbehörden zu bereinigen. Wir haben in der Vergangenheit mehrfach Mandanten erfolgreich vertreten, die gegen (millionenschwere) Bußgelder vorgegangen sind. Zudem bieten wir Mandanten regelmäßig Compliance-Trainings zur Beherrschung der Gefahr von Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht an. 

Rundum-Service
Das Wettbewerbsrecht hat viele Berührungsflächen mit anderen Rechtsgebieten, wie beispielsweise demVergaberecht, dem Unternehmensrecht unddem Immobilienrecht. Als Full-Service-Kanzlei decken wir alle Rechtsgebiete ab. Falls Ihre Sache mehrere Rechtsgebiete betrifft, tragen wir das entsprechende Wissen zusammen. 

Wir können Sie unter anderem auf den folgenden Gebieten beraten und betreuen: 

  • Prüfung von Verträgen in Bezug auf etwaige Kollisionen mit dem Wettbewerbsrecht;
  • Bezug oder Vergabe von Beihilfen in Übereinstimmung mit der innerstaatlichen Gesetzgebung;
  • rechtlicher Beistand in Verfahren im Zusammenhang mit der Verhängung von Bußgeldern durch die ACM oder die EU-Kommission;
  • Auftreten von Behörden im Zusammenhang mit dem Gesetz über Markt und Staat;
  • Einführung eines Compliance-Programms zur Vermeidung von Bußgeldern.

Beispiele für aktuelle Fragen an unsere Rechtsanwälte auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts:

  • Besteht für mich (oder mein Unternehmen) möglicherweise die Gefahr, ein Bußgeld von der ACM verhängt zu bekommen?
  • Welche Absprachen mit meinem Konkurrenten sind erlaubt?
  • Entspricht mein Franchise-Konzept den Wettbewerbsvorschriften?
  • Muss ich unsere Fusion/Übernahme bei der ACM anzeigen?
  • Ein Konkurrent erhält (unrechtmäßige) staatliche Beihilfen, kann ich dagegen etwas unternehmen?
  • Der Staat konkurriert mit meinem Unternehmen, ist das erlaubt?
  • Ich habe infolge eines Wettbewerbsverstoßes Schaden erlitten, wie kann ich diesen Schaden geltend machen?
     

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